Codex Alimentarius – Wenn Kritik sich selbst zum Opfer fällt

In der europäischen Anlaufstelle für Codex-Angelegenheiten jedenfalls weiß man nichts von derartigen Planungen und reagiert eher müde. Darum gebeten, zu den von Dr. Laibow gemachten Vorwürfen Stellung zu beziehen, schreibt Dr. oec. Georg J. Dobrovolny vom Codex Coordination Committee for Europe mit Sitz in Bern:

„[…] Wie Sie feststellen, kursieren auf Internet-Webseiten die verschiedensten Behauptungen über den Codex Alimentarius, welche jeglicher Grundlage entbehren. […] Abschließend können wir Ihnen mitteilen, dass die Sessionen des Codex öffentlich sind und Sie die Möglichkeit haben, Verhandlungen direkt oder per Videoaufzeichnung auf der oben aufgeführten Webseite [www.bmelv.de] zu verfolgen. […]“²⁵

Und Michael Hauck vom Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz schreibt:

„[…] Die Sitzungen der Codex-Alimentarius-Kommission und ihrer Fachgremien sind öffentlich. An den Beratungen der Komitees und der Codex-Alimentarius-Kommission können grundsätzlich auch Nichtregierungsorganisationen als Delegationsmitglieder teilnehmen. Dies erfolgt, um die Transparenz der Arbeiten und die Einbringung berechtigter Interessen zu gewährleisten. […] Bestrebungen, ‚die Richtlinien des Codex Alimentarius ab dem 31. Dezember 2009 international für rechtlich verbindlich zu erklären‘, sind hier nicht bekannt und entbehren nach hiesiger Einschätzung jeglicher Grundlage. […]“

Auch für Tom Heilandt, Senior Officer des Codex Secretariat, sind Anfeindungen nichts Neues. Und er hat eine Erklärung:

„[…] Die Verschwörungstheorien rund um den Codex begannen zu wuchern, als eines unserer Komitees sich daranmachte, Richtlinien in Bezug auf Höchstwerte für Vitamine auszuarbeiten. Das brachte all diejenigen auf, die glauben, dass hohe Dosen von Vitaminen, Mineralien und anderen Substanzen buchstäblich alles heilen und dass die Pharmaindustrie den Codex benutzt, um diese Stoffe zu verbieten.

Zum einen entsprechen die Anschuldigungen nicht den Tatsachen und lassen sich leicht durch die Berichte widerlegen, die Sie auf unserer Website finden. Und zum anderen – so sehr ich mir auch wie jeder andere wünschte, dass sich so leicht an ein Allheilmittel kommen ließe, und so berechtigt manche Kritik am Gesundheitssystem und an öffentlichen Institutionen (darunter auch dem Codex) sein mögen – möchte ich doch behaupten, dass sowohl der Codex als auch die Ärzteschaft für den Verbraucherschutz insgesamt mehr geleistet haben als all die Personen, die zwar jede Menge Behauptungen aufstellen, aber diese nicht belegen können.

Was diese Personen nämlich nicht sagen, ist, dass sie von Spenden leben, und Spenden sprudeln stärker, je haarsträubender die Behauptungen sind und je mehr Angst man den Menschen macht – insbesondere denen, die Krankheiten fürchten oder bereits erkrankt sind. Ich behaupte nicht, die ultimative Wahrheit zu kennen – wer das behauptet, sollte mit Argwohn betrachtet werden.

Ich habe zahlreiche Gespräche mit Personen vom Health Freedom Movement geführt, wie zum Beispiel Scott Tips von der National Health Federation, und obwohl ich nicht viele ihrer Ansichten teile, so befürworte ich doch, dass sie wie jede als Beobachter [bei den Codex-Sitzungen] zugelassene Nichtregierungsorganisation angehört und respektiert werden sollten. […]“

Es begann also mit einem Komitee, das „Richtlinien in Bezug auf Höchstwerte für Vitamine“ ausarbeitete. Aber wie viel Bedeutung kommt einem Codex-Komitee zu? Die Codex-Kommission hat für alle Bereiche der Lebensmittelproduktion ein Komitee – für Nahrungsmittelzusätze, Lebensmittelhygiene, die Kennzeichnung von Inhaltsstoffen etc.²⁶ Ein Komitee erfüllt die Funktion einer Arbeitsgruppe. Es erarbeitet Entwürfe, entscheidet aber nicht darüber, ob diese tatsächlich zu einem Standard werden. Der Entwurf wird über das Codex Secretariat für eine Stellungnahme an die verschiedenen Regierungen weitergeleitet und dann erneut vom Komitee überarbeitet. Danach wird dieser „Entwurf für einen Standard“ der Kommission vorgelegt. Wenn diese ihn annimmt, wird er erneut den Regierungen der Mitgliedsländer für eine Stellungnahme zugestellt und danach erneut vom zuständigen Komitee überarbeitet. Anschließend wird er ein letztes Mal von der Kommission gesichtet und erst dann entweder als Standard anerkannt oder abgelehnt.²⁷ Die Entscheidung hierüber liegt allein bei der Codex-Kommission, nicht beim Komitee.

Dr. Rima Laibow ist eigenen Angaben zufolge stets selbst bei den jährlichen Sitzungen der Codex-Kommission vertreten. Daher müsste es ihr ein Leichtes sein anzugeben, wer die von ihr genannten Aspekte wann angesprochen hat und in welchem Kontext. Doch das ist es offenbar nicht. Auf eine Anfrage bei der Natural Solutions Foundation hin antwortet Dr. Laibow nicht persönlich, sondern eine gewisse Kathy Greene. Sie wisse nicht, von welchen Anschuldigungen die Rede sei, schreibt sie, aber sie werde die Anfrage an die Rechtsabteilung der Foundation weiterleiten, die weitere Informationen übersenden werde, und im Übrigen sei „die Sache gründlich recherchiert“ worden. Quellen gibt sie keine an. Auf erneute Nachfrage hin schreibt Kathy Greene ausweichend, dass „viele der Informationen auf Codex-Treffen in Erfahrung gebracht worden“ seien. Es folgt eine allgemein gehaltene Zusammenfassung über die Schädlichkeit genveränderter Lebensmittel und ein weiteres Versprechen, die Rechtsabteilung werde nähere Informationen schicken. Was nie geschehen ist.

„Übertreibt Dr. Rima Laibow in Bezug auf den Codex?“, fragt denn auch der „wütende Wissenschaftler“ Alexander Wren auf seiner eigens dieser Frage gewidmeten Website.²⁸ Wütend ist er deshalb, weil er ebenfalls versuchte, konkrete Quellenangaben von Dr. Laibow zu bekommen und nach vielen Monaten quälend zäher Korrespondenz schließlich aufgab – ohne auch nur einen einzigen Beleg erhalten zu haben. Auch ihm schrieb Dr. Laibow nicht persönlich, da „es ihr derzeit nicht möglich [sei], die Anfrage zu beantworten“.²⁹ Wrens Fazit:

„Dr. Laibows Besorgnis mag berechtigt sein, doch das ist ein himmelweiter Unterschied zu der Behauptung, sie verfüge über Belege dafür, dass derartige Forderungen bereits beschlossene Sache seien und nur darauf warteten, auf eine arglose Menschheit losgelassen zu werden.“³⁰