Wahl digital: Der automatisierte Betrug

Wahlmaschinen TeaserNicht erst seit der Wahl von „Sleepy“ Joe Biden zum US-Präsidenten zweifeln viele daran, dass digitale Wahlmaschinen die Stimmen der Wähler richtig auszählen. Der Kampf um ehrliche Wahlen wird seit Jahren weltweit geführt.

„Es kommt nicht darauf an, wer wählt, sondern wie die Stimmen gezählt werden.“ 

Dieser berühmte Ausspruch wird Tyrannen von Napoleon Bonaparte (1769–1821)1 bis Josef Stalin (1878–1953)2 zugeschrieben. In Diktaturen halten sich die Eliten an der Macht, indem sie Gegner entführen, foltern und ermorden. In sogenannten Demokratien gibt es Millionen andere Möglichkeiten, „die Massen“ an einer Übernahme der Kontrolle zu hindern – von Propaganda und Konzernlobbyismus bis hin zu ungerechten Verhältniswahlsystemen und willkürlichen Grenzziehungen, durch die gewisse Kandidaten bevorzugt werden. Der Vorsitzende der Demokratischen Partei in New York, William „Boss“ Tweed (1823–1878), gestand in Anlehnung an Napoleon bei einer Wahl ein: 

„Die Stimmzettel bringen kein Ergebnis, die Auszähler bringen das Ergebnis.“ 3

Ein weitgehend übersehenes Mittel zur Unterdrückung der Demokratie besteht darin, die Wähler dazu zu bringen, ihre Stimmen an digitalen Maschinen abzugeben, die für Fehlfunktionen, Hackerangriffe und Manipulationen anfällig sind. Jüngste Kontroversen unterstreichen die antidemokratischen Eigenschaften dieser Maschinen und machten es Politikern aller Schattierungen leichter, die Maxime von Boss Tweed umzusetzen.

Im Jahr 2009 entschied das deutsche Bundesverfassungsgericht, dass die Stimmabgabe an elektronischen Geräten aufgrund der mangelnden Transparenz und potenziell hohen Fehlerquote gegen die demokratischen Gesetze des Staates verstoße. Unter Bezugnahme auf die kurz zuvor stattgefundene Wahl zum 16. Deutschen Bundestag verkündeten die Richter: 

„Weder die Wähler noch die Wahlvorstände oder die im Wahllokal anwesenden Bürger konnten überprüfen, ob die abgegebenen Stimmen unverfälscht von den Wahlgeräten erfasst wurden.“4  

2017 kehrte auch die niederländische Regierung, die die Maschinen in Deutschland finanziert hatte, zur Auszählung von Hand zurück.5 Im selben Jahr verbot Frankreich Auswanderern die Stimmabgabe an digitalen Maschinen.6 Guillaume Poupard, Generaldirektor der französischen Nationalen Agentur für Sicherheit der Informationssysteme ANSSI, sagte aus: 

„Ich unterstütze mit Nachdruck die Verlängerung des Moratoriums für Wahlmaschinen. Diese Geräte haben den Nachteil, sich stark voneinander zu unterscheiden; sie sind schwer zu beurteilen.“ 7

Wenn Wahlmaschinen für Frankreich, Deutschland oder die Niederlande nicht gut genug sind, warum setzen dann andere westliche Staaten sie ein, von Amerika bis Australien?

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