Die ethnische Säuberung des Gazastreifens: Eine geopolitische Perspektive

Im Oktober 2023 sterben Hunderte israelische Juden bei einem Hamas-Angriff – doch die israelische Regierung unternahm nichts, um die Attacke zu verhindern, obwohl ihr Informationen vorlagen, die das ermöglicht hätten.Was wie ein katastrophales Versagen wirkt, entpuppt sich als kalkuliertes Manöver. Denn der Vorfall liefert die perfekte Rechtfertigung für einen alten Traum radikalzionistischer Hardliner: die komplette Vertreibung der Palästinenser aus Gaza. Während der Westen wegsieht, drängen sich Fragen auf: Wer profitiert vom Blutvergießen in Gaza – und welche Mächte und Bündnisse erstarken im Schatten des humanitären Desasters?

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Strategisches Weggucken: Die israelischen Hardliner und Ideologen vertreiben gerade Hunderttausende Palästinenser aus dem Gaza-Streifen, ermorden Unschuldige und lassen Zehntausende Kinder verhungern. Zu rechtfertigen ist das mit Nichts – aber wer hält dagegen? Wir kennen die Haltung von EU, in der inzwischen einige Länder ausscheren und Palästina anerkennen, und den USA. Aber wo stehen eigentlich Russland und China?

Wie hat der israelische Völkermord im Gazastreifen die internationale politische Landschaft verändert – vor allem, was Russland und China angeht?

Im Oktober 2023 ließ die israelische Regierung zu, dass Hunderte israelische Juden ermordet wurden (die Hannibal-Direktive), und gab die Schuld an den Gräueltaten einer von der Hamas – der derzeitigen Regierung im Gazastreifen – angeführten Koalition aus palästinensischen Kämpfern.¹ Das erklärte Ziel der Hamas bestand darin, lebende israelische Geiseln zu nehmen und sie gegen Palästinenser auszutauschen, die seit Jahren und oft ohne konkrete Anklage von den israelischen Besatzungstruppen in Gefangenschaft gehalten werden. Das Hauptmotiv der Hamas scheint es gewesen zu sein, auf die entsetzliche Notlage der 2,2 Millionen Palästinenser hinzuweisen, die unter der israelischen Besatzungsmacht im Gazastreifen leben.² Die israelische Regierung und ihre Geheimdienste erleichterten der Hamas ihren Überfall, indem sie a) nichts unternahmen, um ihn aufzuhalten³, und b) die Hamas finanzierten⁴. Das alles sollte offenbar nur als Rechtfertigung für einen bevorstehenden Völkermord im Gazastreifen dienen.

Aber warum gerade jetzt? Die zwei plausibelsten Antworten lauten:

Die treibende politische Ideologie in Israel ist eine Form des Zionismus, die davon ausgeht, dass Juden das Recht haben, die Grenzen ihrer Heimat selbst festzulegen („vom Meer bis zum Jordan“), unabhängig davon, was das für andere bedeutet.⁵ Jetzt hat Israel eine Ausrede dafür, eines seiner langjährigen Ziele zu verwirklichen: die Vertreibung der gesamten palästinensisch-arabischen Bevölkerung aus dem Gazastreifen (Operation Gideon’s Chariots).⁶
Innenpolitik: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sieht sich mit Anklagen wegen Korruption konfrontiert. Hält er den Völkermord am Laufen, so kann er unbegrenzt lange an der Macht bleiben und sich der Strafverfolgung entziehen.⁷